Samstag, 17. März 2018

Bundeswehr "verwahrloster Trümmerhaufen"


"Wer die Bundeswehr als verwahrlosten Trümmerhaufen bezeichnet, der beleidigt 180.000 Soldaten, die ihr Leben für ihr Land hingeben. Das ist eine unglaubliche Entgleisung, die im Deutschen Bundestag nicht zu dulden ist."

Ralph Brinkhaus, CDU/CSU am 15.03.2018

Kleine Nachlese der Debattenwoche im Bundestag (hier in einigen Tweets). Wer sich mal einige Stunden die Sitzung des Parlaments ansieht, der erlebt nebem dem Einblick in den Alltag der Abgeordneten auch zahlreiche skurrile Begebenheiten. Hier tut sich natürlich gerne die AfD hervor. Zum einen hat man es als Parlamentsneuling nicht ganz leicht, zum anderen führt die verkrampfte Schwerpunktsetzung dazu, dass auch bei den eher weniger geeigneten Tagesordnungspunkten die "Kernthemen" erwähnt und heruntergebetet werden. Eine Debatte über Keime in Oberflächengewässern kann da manchmal ganz entspannend sein, denn Antibiotikaresistenzen lassen sich nicht ohne weiteres mit der Aufnahme geflüchteter Menschen in Beziehung setzen. Besonders tat sich in dieser Woche der Abgeordnete Armin-Paulus Hampel hervor. Er bezeichnete die Bundeswehr in der Aktuellen Stunde als "verwahrlosten Trümmerhaufen". Der Tagesordnungspunkt hieß übrigens "Gefahr eines Handelskrieges und die Auswirkungen auf die Finanzplanung des Bundes".

Hampel ist niedersächsischer Bundestagsabgeorndeter und war immerhin von 2013 bis Januar 2018 Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen (Im Januar 2018 wurde er jedoch vom Bundesvorstand seines Amtes enthoben). Hampel hatte u.a. auch die Idee, in Deutschland eine Wehrpflicht für alle irakischen und syrischen Männer im Alter zwischen 18 und 45 Jahren einzuführen. Die sollten dann, frisch geflohen und deswegen wohl noch gut im Stoff, nach kurzer Ausbildung zurück ins Kriegsgebiet an die Seite von NATO-Soldaten und dort Schutzzonen errichten und bewachen.

Nach der Äußerung Hmapels reagierte der Abgeordnete Ralph Brinkhaus, der CDU/CSU-Fraktion und mit Direktmandat im Wahlkreis Gütersloh gewählt, mit klaren Worten. Die gesamte Debatte und die einzelnen Redebeiträge gibt es hier.

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