Donnerstag, 1. Dezember 2016

Die Logik der "Verdrohnisierung"

"In der Obama-Ära hat das Töten ein neues Merkmal bekommen, nennen wir es die "Verdrohnisierung". Es gibt keinen Kombattantenstatus, kein erklärtes Kriegsziel, keine Verhandlungsoption, und es werden keine Gefangenen gemacht. Es wird schlicht getötet, und wer zur falschen Zeit am falschen Ort ist, stirbt mit.
[...]
Auch um unserer selbst willen sollten wir deshalb am Ende einer US-Präsidentschaft, die mit dem Friedensnobelpreis begann, einen Moment innehalten und eine überaus schlichte Frage zu beantworten suchen: Wie halten es die USA, die Nato, der Westen mit dem Töten? Und welche Rechte hatten jene, die getötet wurden?"

Das sind Fragen, auf die Charlotte Wiedemann in ihrem Artikel "Postfaktische Opfer" eine Antwort sucht. Wir haben uns daran gewöhnt, dass Menschen per Drohne getötet werden. Nur unter Einhaltung höchster Standards, was die Auswahl der "Ziele" angeht, wie Offizielle, darunter auch der scheidende US-Präsident Barack Obama, stets versichern. Der Gewöhnungseffekt lässt sich auch damit legitimieren, dass Drohnen eben eine logische Folge technologischer Entwicklung sind. Gebaut und eingesetzt wird eben, was machbar ist.

Doch stimmt das wirklich? Und steckt dahinter nicht eine gefährliche Logik?

Charlotte Wiedemann schreibt in ihrem Artikel über "postfaktische Opfer". Sie meint damit, dass die Toten sich im Durcheinander der allgegenwärtigen Kommunikation verlieren. Sind die Bilder nun echt? Handelt es sich um Propaganda? Und was steckt überhaupt dahinter - handelte es sich am Ende nicht doch um verkleidete Kämpfer? Um menschliche Schutzschilde, deren Tod zwar bedauerlich, aber im konkreten Fall unvermeidlich war? Wiedemann konstatiert knapp: "Zu viele tote Kinder heutzutage im Netz." 
Sie zeigt in ihrem Artikel unsere eigene Verlogenheit, die Heuchelei des "Westens" auf. Und klagt die Aufweichung von Menschenrechten in der Amtszeit eines US-Präsidenten, der als Vertrauensvorschuss den Friedensnobelpreis erhielt, an. 

Zwei Gedanken will ich an dieser Stelle noch hinzufügen. Zum einen den Aspekt der (wahrgenommenen) Pfadabhängigkeit. Drohnen sind mittlerweile normaler Bestandteil der Armee weltweit. 19 Staaten verfügen über bewaffnete Drohnen, es werden bald deutlich mehr sein. Im Zuge der Revolution in Military Affairs handelt es sich um eine ganz normale Entwicklung. 

Doch gerade die aktuellen Technologien stellen durch ihre potentielle Reichweite und Durchdringungsstärke grundsätzliche Fragen. Die Schwelle zur Manipulation des Menschen oder der Umwelt überschreiten Grenzen, die bisher festgefügt schienen und als Orientierungspunkt für das Menschsein an sich dienten. Auch moralisch gab und gibt es keine Debatte, was geschieht, wenn autonome Waffensysteme Entscheidungen treffen. Aus diesem Grund sollte die angesprochene Entwicklung ernst genommen und nicht im Rahmen "So ist eben technologischer Fortschritt" abgetan werden. 

Wenn die Darpa über die Manipulation von Insekten zum Schutz von Pflanzen schreibt, darf man nicht vergessen, dass die Behörde sich um militärisch relevante Forschung kümmert, also die Entwicklung von Drohnen, Robotern oder der Tarnkappentechnik. Quelle: Screenshot von darpa.mil

Der andere Aspekt ist das Motiv der Überforderung. Propaganda nimmt zu, das mag sein, Glaubwürdigkeit muss bezweifelt werden. Doch wenn wir beim von Wiedemann benutzten Term "postfaktisch" bleiben wollen, dann geht es nicht nur um die Entmenschlichung durch die Form der Darstellung und die Existenz von Fakes. Es geht darum, dass eine echte Konfrontation mit den Geschehnissen - obwohl sie möglich wäre - vermieden wird. Überspitzt kann man sagen: Die Bilder der toten Kinder kann man nur als Propagandainstrument abtun, denn würde man sich gedanklich mit Hilfe der verfügbaren Bilder an den Schauplatz eines Angriffs im Jemen, in Afghanistan oder Syrien versetzen, dann... Ja, was bliebe dann? Außer das Gefühl im Ringen zwischen Anspruch und Wirklichkeit zerquetscht zu werden.
Man kann diese Bilder nicht hinnehmen, nicht einfach mit ihnen umgehen. Man kann sie zurückdrängen, anzweifeln, abheften unter dem Label "Fake" und mit dem Gefühl versehen, dass sie instrumentalisiert werden und keine eigene Wahrheit vermitteln, da sie natürlich nichts über die Hintergründe und den Verlauf eines Konflikts aussagen. All das mag nachvollziehbar sein, stellt aber letztlich einen Abwehrmechanismus dar, um mit der Ära der "Verdrohnisierung" zurecht zu kommen.

Mittwoch, 30. November 2016

Hass, den man nicht kennen will

Eine Rede von Mely Kiyak, die man sich durchaus mal anschauen kann. Oder lesen (siehe unten).
"Ist über Rassismus traurig oder wütend zu sein, wirklich die alleinige Angelegenheit der Betroffenen?
[...]
Wir könnten das, was oft als die Angelegenheit der Anderen begriffen wird, zu unserer gemeinsamen Angelegenheit machen. Das nennt man Zusammenhalt. Klingt kitschig, hilft aber. Im Kleinen und im Großen."
Und drüber nachdenken kann. Denn gerade, weil man an manchen Stellen relativieren will, weil man sich angegangen und zu Unrecht in Haftung genommen gefühlt, weil man manches als überzogen abtun will, lohnt es sich. Denn man wird mit den eigenen Vorbehalten und Vorurteilen konfrontiert, die jede und jeder für sich selbst überwinden muss. Schlimm wäre es, sie zu leugnen. Noch schlimmer sie einfach hinzunehmen, um eine Auseinandersetzung mit den eigenen Ängsten und Zweifeln zu vermeiden.


Auszüge in Textform: http://uebermedien.de/…/der-hass-ist-nicht-neu-fuer-uns-ni…/

Dienstag, 29. November 2016

Kampf gegen Terror und Drogen: Die Sucht nach Strafe

20 Jahre Gefängnis für die "Unterstützung des Terrorismus" und für den Plan, ein Mitglied der Streitkräfte und Polizisten umzubringen. Ist das angemessen? Und was bringen solche Strafen überhaupt?


Screenshot New York Times


Es mag besonders in Deutschland lebenden Menschen auffallen, wie drakonisch und konsequent in den USA Menschen verurteilt werden.

Gleichzeitig gibt es viele Menschen geben, die immer wieder die Straflosigkeit von Rasern, Sexualstraftätern oder Einbrecherbanden beklagen (was nach Einschätzung der meisten Expert*innen und Akteur*innen aus der Praxis Quatsch ist). Die auf die Frage der Angemessenheit nur eine Antwort kennen: “Auf jeden Fall. So einer sollte gar nicht mehr raus dürfen!”

Doch man sollte sich in diesem Zusammenhang einmal vor Augen führen, was ein Freiheitsentzug in solchen Dimensionen bedeutet. Es geht ja nicht um Rache, sondern um den Schutz der Gesellschaft. Dieser leidet, wenn lange Strafen Resozialisierung unmöglich machen, oder die Ressourcen für den Ausbau von Gefängnissen aufgewendet werden, anstatt für die Betreuung von Gefangenen bzw. Entlassenen.

Gerade die Verhältnisse in den US-amerikanischen Gefängnissen müssen dabei mitgedacht werden. Doch auch hier in Deutschland gilt: Wer bei einer Verurteilung von einigen Jahren für schwere Delikte ruft: “Viel zu weiche Strafen!”, der verkennt nicht nur den grundsätzlichen Effekt von Strafen, sondern auch ihr konkretes Erleben.

Zum einen gilt: Strafe findet ihre Legitimation in der Zweckhaftigkeit für die Zukunft. Was so sperrig daher kommt, heißt nichts anderes, als dass eine Gefängnisstrafe für mehr Sicherheit aller sorgen soll. Die gibt es aber nur, wenn zum Beispiel die Rückfallquote gering ist.

Zum anderen belastet Freiheitsentzug einen Menschen auf vielfältige Art und Weise. Eine Person in Freiheit kann sich dies wohl nicht einmal ansatzweise vorstellen. Die fehlende Freiheit geht dabei ja nicht nur mit dem vollständigen Verlust an Autonomie und Selbstbestimmtheit einher. Die Hilflosigkeit wird auch dadurch verstärkt, dass “Draußen” das Leben einfach weitergeht. Ohne Rücksicht. Allein das Gefühl, Dinge zu verpassen, kann für sich schon eine große Belastung darstellen. In dem Werk “Psychologie der Haft” von 1955 schreibt Hans von Hentig über die Wirkung des Freiheitsentzugs:
Von allen Formen der Umwelt ist die Haft die unnatürlichste. Tiere oder Menschen, die sich in einer Grube gefangen haben, würden Qualen erleiden, schließlich den Unbilden der Natur, dem Hunger, dem Durst erliegen. Der Staat, der strafen will, bürdet dem Gefangenen künstliche Isolierung auf. Um aber der Absonderung Dauer geben zu können, mildert er die Wirkungen, die im regelmäßigen Lauf der Dinge den Tod und das Ende der Einschließung herbeiführen würden. Er schützt den Gefangenen gegen Hitze und Kälte. Er schützt ihn gegen seine Feinde, hält ihn sogar im Kriege am Leben, wenn alle anderen den Zwecken des Staates dienen müssen. Er bewahrt ihn vor Krankheit, Selbstmord, den eigenen lebenverkürzenden Neigungen. Er gibt ihm eine Ruhestätte, zu essen und zu trinken. Auf einen engen Raum zusammengedrängt, werden die physiologischen Funktionen so weit in Gang gehalten, daß die verhängte Absonderung lange, oft sehr lange Zeit durchgeführt werden kann. [...] Die einfachen und großen Motive des freien Lebens verlieren angesichts der Freiheit von Hunger, von Sorge für sich selbst, von Sorge für andere, Sorge für die Zukunft ihre Geltung.
Am Schluss greift lange Haft nach dieser Beobachtung nach längerer Zeit das Menschsein an sich an, oder stellt es in Frage.

Es ist darum bemerkenswert, dass in den USA vor allem im Bereich der Drogenkriminalität immer noch auf die Grundsätze der mandatory minimums oder des three-strikes law zurückgegriffen wird. Je nach Anwendung kann z.B. das dritte Vergehen mit einer Mindeststrafe von 25 Jahren belegt werden. Dabei spielt es oftmals keine Rolle, wie lange die anderen beiden Vergehen zurückliegen. 


Screenshot famm.org
Das führt dazu, dass die durchschnittliche Haftstrafe in Bundesgefängnissen der USA bei unglaublichen 9,5 Jahren liegt. Ohne, dass dies zum Schutz der Gesellschaft beiträgt, oder ein echtes Anliegen derselben erfüllt. Sogar Jugendliche werden dabei zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Zum Vergleich: In Deutschland liegt die durchschnittliche Haftdauer bei ca. sieben Monaten. Lebenslange Haft bedeutet im Schnitt etwa 20 Jahre.

Zurück zum Fall vom Anfang. Genauso wie Drogenvergehen ideologisch aufgeladen und damit soziale und gesellschaftliche Probleme (scheinbar) adressiert wurden, so ist der Kampf gegen den Terrorismus, der seit kurzem rhetorisch kein Krieg mehr ist, ein Ideologischer.

Genauso wenig, wie der war on drugs gewonnen werden kann, kann DER Terrorismus (den es nicht gibt) militärisch oder durch die Strafverfolgungsbehörden besiegt werden (es lassen sich hier möglicherweise Analogien zum strapazierten Begriff der Fluchtursachen ziehen, die eben nur mittel- bis langfristig und mit einer globalen kohärenten Strategie, die soziale und wirtschaftliche Verwerfungen im Blick hat, beseitigt werden können). Vor allem schützen harte Strafen nicht vor neuem Terror.

So wird hier die Strafe zum Selbstzweck, zur Rache und zum Ausdruck der Hilflosigkeit einer Gesellschaft vor einem Phänomen, dem man kollektiv entgegen treten muss, das aber nicht auf einer individuellen Ebene mit drakonischen Strafen beseitigt werden kann. Das alles ist nicht neu und gilt keinesfalls nur für die USA, sondern überall dort, wo nach härteren Strafen gerufen wird, ohne sich mit Auswirkungen derselben und den Ursachen der Vergehen zu beschäftigen.

Mittwoch, 23. November 2016

Wenn der Nachbar mit KZ droht

Sich zu empören ist einfach. Eine konstruktive Auseinandersetzung weniger. Folgende Geschichte macht eine sachliche Thematisierung, ohne das Ganze zu überspitzen oder einfach nur satirisch zu betrachten, aber sehr sehr sehr schwierig. 
 
Der Sachverhalt ist Folgender: Seit langem kämpft eine Alteigentümerin vergeblich um die Rückgabe ihrer Grundstücke auf dem früheren BND-Gelände in München. Neue Dokumente könnten Hinweise darauf liefern, dass der damalige Verkauf unrechtmäßig war und Entschädigungsansprüche bestehen. Denn sie verkaufte 1934 bzw. 1936 an Martin Bormann, einen der mächtigsten Männer des NS-Regimes und angeklagt als Hauptkriegsverbrecher in den Nürnberger Prozessen. Ob ein Anspruch besteht, ist noch nicht geklärt. 
 
Das Bemerkenswerte ist aber das zugehörige Gutachten der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), die seit 2009 Eignerin des Grundstücks ist. Es ist... -nun ja, nennen wir es unsensibel. Gegenüber tagesschau.de argumentiert die BlmA, dass es nicht nachgewiesen sei, dass der Klägerin bzw. deren Erben überhaupt irgendein Unrecht widerfahren sei. 
 
Quelle: Screenshot tagesschau.de - http://www.tagesschau.de/inland/bnd-grundstuecke-101.html
 
Das Gutachten geht dabei auf einen Brief ein, in dem Bormann der damaligen Besitzerin schrieb, er würde sich zu seinem "Bedauern gezwungen sehen, alle mir nur möglichen Maßnahmen gegen Sie zu ergreifen." Da ging es um den Zustand der Wege in der Nachbarschaft. Über das Schreiben kommt die Studie zu dem Schluss: "Das Schreiben ist zwar scharf formuliert, belegt aber weder eine Schikanierung noch eine persönliche Bedrohung von Frau Pauckner, und schon gar nicht in Bezug auf die Veräußerung der Grundstücke". Vor allem - und hier wird es schon dreist, Bormann habe Pauckner nie "mit einer Einweisung in ein Konzentrationslager oder einer sonstigen Verfolgung von Leib und Leben gedroht." Es handle sich um einfach nur um eine "scharf geführte nachbarliche Streitigkeit."
 
So ungefähr? Mit einem Mann, der eine wesentliche treibende Kraft in jeder Phase der Judenverfolgung und Judenvernichtung war? Hitlers Trauzeuge? 
 
Man darf das alles nicht leichtfertig vermischen, es handelt sich um Vorfälle von 34 und 36 und letztlich wird ein Gericht die Frage klären müssen. 
 
Denn natürlich ist es von Relevanz ob es einen Zwang gab. Fraglich ist, ob dieser körperlich, oder durch die Drohung mit KZ hergestellt werden muss, um vorhanden zu sein. Ruft man sich die vielen Berichte von Zeitzeugen vor Augen, in denen das Klima der Einschüchterung, der Angst und der Repressionen, die meist gar nicht offen angedroht, sondern am Schluss einfach Realität wurden, geschildert wird, dann fällt es schwer die Antwort der BlmA ernst zu nehmen. Zudem es deutliche Hinweise auf einen Verkauf unter Wert gibt. Das Gutachten ist also bestenfalls naiv, mindestens historisch unsensibel und zielt - aus Eigentümersicht verständlich - vor allem darauf ab Ansprüche zu verhindern.
 
Die Überschrift müsste so wohl eher lauten “Wenn der Nachbar nicht mit KZ droht”, so oder so, bleibt man mit einem Kopschütteln zurück. 
 
Denn die Stellungnahme führt dazu, dass Martin Bormann so zu einem ganz normalen Nachbarn wird. Ein Nachbar, der bereits ab 1933 NSDAP-Reichsleiter war und die Bauarbeiten auf dem Obersalzberg verantwortete. Die gingen übrigens mit zahlreichen Enteignungen einher.

Dienstag, 15. November 2016

Die Rekruten: Das letzte Gefecht

Man könnte jetzt fragen, ob bei "Die Rekruten" auch die Folge "Das letzte Gefecht" geplant ist. 


Viel ist geschrieben worden über Sinn und Unsinn der Reihe, die Kosten und das Bild, das sich die Bundeswehr selbst verpasst. Es handelt sich um eine Werbekampagne, die ein positives Image vermitteln soll. Auch wenn es sich um eine öffentliche Institution handelt, ist das erst einmal nicht zu verurteilen (außer man streitet sich in diesem Kontext darüber, welchen Platz Werbung an sich in unserer Gesellschaft haben soll, aber das ist eine andere Ebene der Debatte).

Aber so wie bei bestimmten Produkten Warnhinweise angebracht sind, so könnte dies auch bei der Kampagne der Fall sein: "Tod, posttraumatische Belastungsstörung, zivile Opfer - Du willst mehr erfahren? Klicke hier." oder "Das Gewehr klemmt, die Heimatfront hat Dich längst vergessen, Deine Mission geht unter im politischen Wirrwar geostrategischer Erwägungen - Finde mehr heraus." 

Die Aktion von Peng. ist nicht mehr online (http://machwaszaehlt.de/), das neue Weißbuch tut sich schwer im Kontext politischer Unsicherheit und wie zu allen Zeiten und in allen Gesellschaften werden die eigentlichen Protagonisten des Konfliktaustrags - die Soldaten - in einer Debatte über Sinn und Unsinn militärischen Engagements und die "Zukunft des Krieges" zumeist nicht gehört.

Dienstag, 8. November 2016

Dann schick es doch nach Afrika...

Es ist schon fast ein geflügelter Satz. "Dann schick es doch nach Afrika..." Er wird gerne gesagt, wenn es darum geht auf die Verschwendung von Ressourcen hinzuweisen bzw. man selbst darauf hingewiesen wird.

Es ist ein geschickter Satz, ist es doch völlig richtig, dass die Reste auf dem Teller oder die abgelaufenen Lebensmittel im Kühlschrank Menschen auf dem afrikanischen Kontinent, die von massiver Nahrungsmittelunsicherheit bedroht sind - oder schlicht hungern -, nicht helfen. Nimmt man ihn ernst und lässt die ihm innewohnende Gehässigkeit beiseite, ist es eine Frage der Logistik (ganz abgesehen von der ethischen Frage, inwiefern man den eigenen Müll oder in der eigenen Wahrnehmung nicht Genießebares anderen Menschen als "Hilfe" anbieten sollte).

Auch bei Wasser ist es richtig, dass die zunehmende Wasserproblematik in weiten Teilen der Welt nicht ohne weiteres durchs Wassersparen zuhause beseitigt werden kann. Dass Sparen von Wasser aber auch meist das Sparen von Energie bedeutet (niemand müsste seltener die Toilette spülen, beim Abspülen unter laufendem warmen Wasser sieht es anders aus) ist unbestritten. Außerdem geht es auch um die Frage, ob wir wirklich davon ausgehen sollten (z.B. aufgrund der Nitrat-Problematik), dass Wasser im Überfluss zur Verfügung steht.

Vor allem - und nun sind wir wieder beim eigentlichen Thema - bedeutet in einer globalisierten Welt der Konsum zuhause Auswirkungen anderswo.




Quelle: http://www.foodisfoundation.org/

Genau dies ist auf den beiden Grafiken zu sehen. Zunächst das Offensichtliche: wir schmeißen Dinge, die noch einen Wert hätten zunehmend weg. Weil uns das Aussehen nicht mehr gefällt, weil das Mindesthaltbarkeitsdatum abgelaufen ist, weil es doch nicht so schmeckt wie gedacht. Schon hier kommt Einiges zusammen.

Die eigentliche Problematik spielt sich aber "unter Wasser" ab. Der Verbrauch von Flächen, Emissionen, die Zerstörung von Artenvielfalt durch Monokulturen, die Abholzung von Wäldern,...

All das ist nicht neu. Und all das ist bekannt. Das kann sich dann so lesen: "Pro Tag wird für jeden Erdbewohner Nahrung mit dem Energiegehalt von 4.600 Kilokalorien geerntet. Davon werden nur ungefähr 2.000 Kilokalorien durchschnittlich auch verzehrt." Oder so: "Ein Viertel des weltweiten Wasserverbrauchs wird für den Anbau von Lebensmitteln verwendet, die später auf den Müll geworfen werden."

Genau das macht es so schlimm, dass wir als Gesellschaft daran nichts ändern und macht es nötig diese schlichten Fakten öfters zu wiederholen. 

Denn all diese Tatsachen machen den obigen Satz im Kern zu einer ideologischen Aussage. Denn wer ihn sagt, weigert sich, sich mit der Realität auseinanderzusetzen. Es ist ein Satz für ein "Weiter so" und für ein "Es lässt sich doch eh nichts ändern". Es ist eine Art von Konservatismus, welcher die Zukunftsfähigkeit genauso gefährdet wie eine fehlende Reflexion über Grenzen des Wachstums.

Bezeichnend ist, dass ja eigentlich das Gegenteil der Fall ist. Egal wie komplex die Zusammenhänge und wie winzig der eigene Anteil sind, die Interdependenz, also die tatsächlich bestehende Vernetzung, ist Teil unserer heutigen Welt. Damit macht auch das eigene Handeln einen Unterschied und den Satz zu einer schlechten Ausrede.